Über den Autor
Danksagung
Vorwort
1. Einführung in das »Facebook-Recht«
Über Facebook
Facebook und Recht und warum es uns alle angeht
Das deutsche Recht
Facebook-Nutzungsbedingungen und -Richtlinien
Spezielle Regelungen für spezielle Aktionen
»Facebook-Recht«
Was kann passieren, wenn Sie auf Facebook gegen das deutsche Recht verstoßen?
2. Einrichten eines Facebook-Profils bzw. einer Facebook-Seite
Die Nutzungsbedingungen
Vereinbarung über das anwendbare Recht
Vereinbarungen über den Gerichtsstand
Vereinbarungen über den Gerichtsstand (Forts.)
Vereinbarungen über den Gerichtsstand (Forts.)
Die »IP-Klausel« – Was bedeutet sie?
Die »IP-Klausel« – Alles anders für deutsche Nutzer?
Die »IP-Klausel« – Ist sie wirksam?
Die »IP-Klausel« – Ein Beispiel außerhalb Facebooks
Die »IP-Klausel« und Nutzungsbedingungen von Bilddatenbanken
Rückforderung und Entfernung des Kontos
Rückforderung und Entfernung des Kontos – Beispiele
Schadensersatzansprüche bei willkürlicher Entfernung bzw. Sperrung der Facebook-Seite?
Verstoß gegen den »Geist der Erklärung«
AGB in englischer Sprache: Wirksam oder nicht?
Sonderbedingungen für deutsche Nutzer
Unwirksame Klauseln der Facebook-Regeln?
Account- bzw. Seitenname
Facebook-Regeln zum Seiten- und Accountnamen
Impressum
Pflichtangaben im Impressum
Vorgaben der Rechtsprechung zur Impressumspflicht
Wohin mit dem Impressum auf Ihrer Facebook-Seite?
Ihr Impressum auf mobilen Endgeräten
Exkurs: Gehört das Profil auch den Erben?
3. Nutzung von Inhalten
Häufig verletzte Rechtsgüter
Überblick über die möglichen Rechteinhaber
Welche Inhalte schützt das Urheberrecht?
Nutzung urheberrechtlich geschützter Inhalte (Text, Musik, Video, Foto etc.)
Welche Arten von Texten sind geschützt?
Schutz von »Tweets« und »Posts«
Schutz von Fakten und das Zitatrecht
Rechte an Bildern und Fotos
Rechte an Bildern und Fotos (Forts.)
Was schützt das Persönlichkeitsrecht?
Rechte der auf Fotos abgebildeten Personen
Wann Sie (k)eine Einwilligung benötigen
Wann Sie (k)eine Einwilligung benötigen (Forts.)
Wann Sie (k)eine Einwilligung benötigen (Forts.)
Rechte an abgebildeten Orten/Locations, Häusern, Kunstwerken und Gegenständen
Rechte an abgebildeten Orten/Locations, Häusern, Kunstwerken und Gegenständen (Forts.)
4. Haftung für Inhalte
Eigene oder fremde Inhalte
Beispiel für Abgrenzung zwischen eigenen, zu eigen gemachten und fremden Inhalten
Beispiel für Abgrenzung zwischen eigenen, zu eigen gemachten und fremden Inhalten (Forts.)
Sonderfall Vorschautexte und -bilder
Sonderfall Vorschautexte und -bilder (Forts.)
Sonderfall Vorschautexte und -bilder (Forts.)
Haftung für fremde Inhalte – Störerhaftung
Haftung für fremde Inhalte – Störerhaftung (Forts.)
Haftung für fremde Inhalte – Störerhaftung (Forts.)
Haftung von Facebook als Plattformbetreiber
Exkurs: Bewertungen auf Facebook
5. Marketing-Maßnahmen
Unternehmensseite und privates Profil
Den Facebook-Auftritt für Unternehmen einrichten
Finger weg von »Astroturfing«
Als inhaltlicher Beitrag getarnte Werbung
Was sind die möglichen Folgen?
Gewinnspiele – Gesetzlicher Rahmen
Facebook-Richtlinien für Promotions
Gewinnspiele – Wohin mit den Teilnahmebedingungen?
Gewinnspiele – Dos and Don’ts
Dos
Don’ts
Direktmarketing – Gesetzlicher Rahmen
Direktmarketing – Facebook-Regelungen
Social Crowdsourcing
Social Crowdsourcing (Forts.)
Social Crowdsourcing (Forts.)
Social Crowdsourcing (Forts.)
Sponsoring auf Facebook
Sponsoring auf Facebook (Forts.)
Grundlegendes
Inhaltliches
Facebook »Brand Permissions«
Brand Permissions – Was ist erlaubt?
Beispiel Brand Permissions: Aus »facebox« wird »neybox«
Datenschutz – Die Grundlagen
Datenschutzerklärung und Einwilligung
Datenschutzerklärung und Einwilligung (Forts.)
Facebook-Regeln zum Datenschutz
Datenschutz und der Like-Button
Datenschutz und Social Plugins
Social Plugins so sicher wie möglich nutzen
Social Plugins – Mögliche Folgen bei Verstößen
Social Plugins – Beispieltexte für Ihre Website
Social Plugins – Beispieltexte für Ihre Website (Forts.)
Social Plugins – Welches Datenschutzrecht gilt auf Facebook?
6. Facebook im Arbeitsverhältnis
»Facebook-Check« von Bewerbern
Facebook-Accounts im Arbeitsverhältnis
Kündigung wegen Äußerungen
Kündigung wegen Äußerungen – Beispielfälle
Kündigung wegen Äußerungen – Beispielfälle (Forts.)
Kündigung wegen Äußerungen – Zusammenfassung
Kündigung wegen Äußerungen und der Like-Button
Social-Media-Guidelines
Leitfaden Social Media Marketing
7. Verhalten bei Rechtsverletzungen
Abmahnung erhalten – Was nun?
Abmahnung erhalten – Was nun? (Forts.)
Einstweilige Verfügung erhalten?
Eigene Rechte durchsetzen, aber wie?
Eigene Rechte durchsetzen, aber wie (Forts.)
Eigene Rechte durchsetzen, aber wie (Forts.)
Einstweilige Verfügung beantragen?
A. Facebook, das Recht und einige Fragen, die nur Facebook selbst beantworten kann
Datenlöschung – oder doch nicht?
Gesichtserkennung/Biometrie
Unwirksame oder unklare Nutzungsbedingungen
Anwendbares Datenschutzrecht oft unklar
Spionieren die USA Facebook aus?
Rechtlich zulässige Nutzung teilweise gar nicht möglich
Stichwortverzeichnis
Dr. Jan Christian Seevogel arbeitet in der Kanzlei Lausen Rechtsanwälte in München, die von der Redaktion »JUVE Handbuch Wirtschaftskanzleien« als Kanzlei des Jahres für Medien und Technologie 2014 nominiert wurde. Er begleitet Social-Media-Strategien großer Konzerne und mittelständischer Unternehmen aus allen Branchen und unterstützt diese bei der rechtlichen Absicherung unternehmensinterner Kommunikations-Plattformen. Er hält deutschlandweit zahlreiche – auch unternehmensinterne – Workshops und Seminare zum Social-Media-Recht.
Darüber hinaus berät er Unternehmen strategisch und rechtlich bei der Entwicklung und dem Ausbau neuer Geschäftsmodelle und bei Unternehmenskäufen rund um neue Technologien und neue Medien. Im IT-Recht unterstützt er vor allem Games-Entwickler und Publisher bei Fragen rund um Mobile- und Online-Games sowie Software as a Service-Anbieter. Daneben berät er Unternehmen im Zusammenhang mit der Löschung unzulässiger Einträge und Bewertungen auf Bewertungsportalen im Internet und hat dazu die Internet-Plattform www.falsch-bewertet.de aufgebaut.
Mein ganz besonderer Dank gilt den Lesern meines Blogs www.seevogel.de, meinen Kontakten, Fans, Followern und Freunden in den sozialen Netzwerken sowie den Besuchern meiner Seminare und Workshops. Erst der rege Austausch mit Euch und Ihnen ermöglicht es mir, in dem sich ständig wandelnden Themengebiet »Social Media« stets auf dem neuesten Stand zu sein und die wirklichen Bedürfnisse der Praxis zu erkennen. Außerdem danke ich meiner Lektorin Susanne Gerbert, die mich vor allem dabei unterstützt hat, knifflige Rechtsfragen nicht im Stil eines für Nichtjuristen nur bedingt nachvollziehbaren rechtswissenschaftlichen Fachaufsatzes zu erklären. Lorenz Haidinger danke ich für die Foto-Beiträge und besonders für die Unterstützung bei der formalen Umsetzung des Buches. Schließlich bin ich meinen hochgeschätzten Kollegen in der Kanzlei Lausen Rechtsanwälte sehr dankbar für den jederzeit möglichen Austausch, der auch zu diesem Buch immer wieder stattgefunden hat.
Über 26 Millionen Deutsche sind auf Facebook aktiv. Sie veröffentlichen dort selbst die verschiedensten Inhalte oder sagen Beiträge weiter, die sie bei anderen entdeckt haben. Leider machen sich dabei wenige Gedanken darüber, ob sie jeweils überhaupt berechtigt sind, diese Inhalte zu verbreiten. Denn es ist ja alles »nur im Internet« und das wird gern als rechtsfreier Raum gesehen. Wenn dann aber das Facebook-Profil gesperrt, die Facebook-Seite gelöscht oder, noch schlimmer, Abmahnungen versendet oder Anzeigen erstattet werden, ist der Schock groß. Die Schuld wird dann gern dem »bösen Facebook« zugeschrieben. Es handelt sich in solchen Fällen aber nicht unbedingt immer um Verstöße gegen Facebook-Richtlinen, sondern auch oft um Verstöße gegen deutsches Recht!
Darf ich Bilder, auf denen andere zu sehen sind, einfach auf Facebook posten? Darf ich fremde Videos unbekümmert teilen? Was passiert, wenn jemand mein Profil kopiert und so tut, als wäre er ich? Was mache ich, wenn ich keinen Zugriff mehr auf mein Facebook-Konto habe? Wem gehört die Facebook-Seite, die ich für das Unternehmen, bei dem ich angestellt bin, erstellt habe? Was tun, wenn es eine Seite für mein Unternehmen gibt, die nicht im Auftrag des Unternehmens eingerichtet wurde? Darf ein Unternehmen eine Facebook-Seite ohne Impressum führen? Brauche ich auch ein Impressum für ein persönliches Profil? Was, wenn mein Kind auf Facebook gemobbt wird oder ich auf Facebook beleidigt werde?
Die Möglichkeiten für Rechtsverstöße sind vielfältig. Welche davon nun mit Facebook-Richtlinen und welche mit welchem Gebiet des deutschen Rechts zu tun haben, ist für Laien nicht unbedingt leicht zu durchschauen. Doch selbst wer »nur« privat auf Facebook aktiv ist, sollte sich der Regeln dafür bewusst sein. Wer Facebook geschäftlich nutzt, umso mehr.
»Das merkt ja keiner« oder »XY macht das auch so und da ist auch nichts passiert« sind dabei keine vernünftigen Gründe, sich selbst auch nicht um Einhaltung von Recht und Richtlinien zu kümmern. Selbst wenn etwas bislang unentdeckt blieb, heißt das nicht, dass morgen nicht doch der Facebook-Algorithmus darüber stolpert oder jemand, der einem Böses will, die Sache meldet oder gleich einen Anwalt beauftragt. »Dann mache ich halt ein neues Konto auf«, ist nicht so einfach, wie es klingt. Facebook ist kein privater und schon gar kein rechtsfreier, sondern ein öffentlicher Raum. Und dafür gibt es Regeln – wie offline auch. Wer diese Regeln nicht einhält, wird früher oder später bestraft.
Um also eigene Rechtsverstöße zu verhindern und für den Fall, dass man Rechtsverstöße von anderen entdeckt, ist es hilfreich, ein Nachschlagewerk zu haben, das Fragen dazu beantworten kann. Und das nicht nur allgemein auf das Web, sondern spezifisch auf Facebook bezogen. Rechtsanwalt Dr. Jan Christian Seevogel liefert mit diesem Buch dieses notwendige Nachschlagewerk, dem ich viel Erfolg und viele Leser wünsche!
Annette Schwindt, schwindt-pr.com
Herausgeberin von »In Sachen Kommunikation«, einem der führenden deutschsprachigen Social-Media-Blogs und Autorin des Bestsellers »Das Facebook-Buch«