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Westend Verlag

Ebook Edition

Krieg nach innen, Krieg nach außen –

und die Intellektuellen als »Stützen der Gesellschaft«?

Herausgegeben von Klaus-Jürgen Bruder, Christoph Bialluch und Jürgen Günther

Westend Verlag

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ISBN 978-3-86489-784-9

© Westend Verlag GmbH, Frankfurt/Main 2019

Umschlaggestaltung: Buchgut, Berlin

Satz und Datenkonvertierung: Publikations Atelier, Dreieich

Inhalt

Vorwort
»Stützen der Gesellschaft« – Die Position der Intellektuellen im Diskurs der Macht.
Der Autor
Die Medien-Intellektuellen und der Kreuzzug gegen die Aufklärung und die konkrete Utopie
Quotendiktatur und anonyme Zensur
Medienmogule und Meinungsmonopole
Die neuen Medien-Intellektuellen
Aller Aufklärung überdrüssig
Von Sozialisten zu Bellizisten
Kollektiver Autismus der Medien-Intellektuellen
Der Kreuzzug gegen die Utopie
Der Autor
Krieg und Frieden im Völkerrecht
Jugoslawien – Humanitäre Intervention
Afghanistan – Selbstverteidigung gegen Organisationen
Irak – Präemptive Verteidigung
Libyen – Responsibility to protect
Syrien – »unwillig und unfähig«
Der Internationale Strafgerichtshof – zahnlose Justiz?
Krise des Völkerrechts?
Der Autor
Intellektuelle Kapitulation – antideutsche Aufrüstung. Bemerkungen zum bellizistischen Elend in der Linken
Literatur
Der Autor
Blasphemie in Michel Houellebecqs Roman Unterwerfung – Eine linguistische und psychoanalytische Interpretation
Einführung
Das Narrativ
Die Rezeption des Buches in Frankreich
Die Rolle des Humors
Eine psychoanalytische Kritik des Rassemblement National
Schlussbemerkungen
Literatur
Die Autoren
Schlafwandler oder Kriegstreiber? Die Eigendynamik imperialer Interessen
Die Kriegsgefahr wächst
Krieg um Köpfe und Herzen
Literatur
Der Autor
Unheilige Allianz: Verschmelzung von Politik und Wirtschaft am Beispiel des Bildungswesens
Vorbemerkungen
Hintergrunddaten zur Entwicklung des Schul- und Hochschulwesens
Zwischenbilanz
Rolle der Beratungsgesellschaften
Beeinflussungsmittel und -wege
Umstrukturierungseffekte
Zusammenfassung und Ausblick
Literatur
Die Autorin
Solidarisch und subversiv. Über die Aufgabe der Intellektuellen
1. Was ist ein Intellektueller?
2. Der Intellektuelle als Instrument
3. Der Intellektuelle als Funktionär sich nicht wissenden Wissens
4. Der »organische Intellektuelle«
5. Die Aufgabe des »organischen Intellektuellen« im Bezug auf die »Residuen«
6. Die Mitwirkung an der Transformation des »Alltagsverstandes« als politisch entscheidende Aufgabe der »organischen Intellektuellen«
7. Von der Aneignung des städtischen Raums als Beispiel
8. Schlussfolgerung: Die Teilnahme des »general intellect« am »Werk« der Zivilisation
Der Autor
Gegen Krieg und Propagandasprache – Peter Handkes »Gerechtigkeit für Serbien« im Kontext seiner Journalismus-Kritik
Der Literaturskandal des Jahres 1996
Handkes Ausschluss aus der Erzählgemeinschaft des »Kosovo-Kriegs«
Von der Notwendigkeit kritischer Literaten: die Handke-Debatte im Kontext von Erich Frieds und Vietnam
Fazit
Der Autor
Groß ist die Macht von Tigern und Elefanten
Literatur
Die Autorin
Intellektuelle sind auch (nur) Menschen. Das Sein bestimmt das Bewusstsein bestimmt die Praxis
Zusammenfassung
»Die Intellektuellen als Stützen der Gesellschaft?«
»Intellektuelle« heute
»Intellektuelle« Versuche, »die Welt zu retten«
Versuche fortschrittlichen Handelns aufgrund eingreifenden Denkens
Literatur
Der Autor
Möglichkeits(t)räume?
Einleitendes
1. Theoretischer Hintergrund und Analyse der bedeutenden Begriffe
Leiprechts Theorieskizze Subjektiver Möglichkeitsraum
Differenzordnungen
Erweiterung der individuellen Handlungsräume und -möglichkeiten
Resignifizierung
Ein Beispiel: Subjektformierungen im Rassismus – ›Wir‹ und die ›Anderen‹
Effekte von Rassismus auf die Möglichkeitsräume von Subjekten
2. Allgemeine Fragen der Arbeitsgruppe – Überlegungen aus einem gemeinsamen Gespräch
3. Ausblick: Möglichkeitsträume?
Literaturverzeichnis
Die Autorinnen
Die Domestizierung der Friedens­forschung – Paradigma für die neoliberale Gleichschaltung der Wissenschaft?
Friedensforschung und neoliberaler Paradigmenwechsel
Fazit
Literatur
Der Autor
Wissensproduktion in den Sozialwissenschaften – Imperialismus oder wissenschaftliche Freiheit bei der Bearbeitung und Beeinflussung existentieller Gegenwartsprobleme
Einleitung
Die Sozialwissenschaften im Prozess der neoliberalen Globalisierung
Globale Wissenschaftsangleichung und Einebnungsprozesse der Sozialwissenschaften am Beispiel des Social Science Citation Index (SSCI)
Die Konstruktion alternativer Wissenschaftsräume durch die Bildung unabhängiger Wissenschaftsorganisation
Die Konstruktion alternativer autonomer Wissenschaftsräume auf partizipativer und basisdemokratischer Grundlage – eine »Wissenschaft für die Menschheit und gegen das Kapital«
Schlussfolgerungen
Literaturverzeichnis
Die Autorin
Wissenschaft, Medien und der 11. September
Die Wissenschaft des 11. Septembers
Medienversagen
Pseudowissenschaft
Zusammenfassung
Literatur
Der Autor
Psychologische Kriegsvorbereitung. Ideologisch – wissenschaftlich – publizistisch
Politökonomische Kriegsvorbereitung
Ideologische Kriegsvorbereitung
Wissenschaftliche Kriegsvorbereitung
Publizistische Kriegsvorbereitung
Literatur
Der Autor
Regulation oder Programmierung? Frühe Weichenstellungen der Computerentwicklung in fortgesetzten Szenarien des Krieges
Kybernetik und Informatik: Norbert Wiener und John von Neumann
Eskalation und Auswirkungen eines deregulierten Dispositivs
Rehabilitation des Analogen: Hybridrechner in radikaldemokratischer Fassung
Literatur
Der Autor
Die ökologische Krise zwischen mangelnder Betroffenheit und politischer Ignoranz
Zum Stand der ökologischen Problemlage
Die unheilvolle Allianz von Macht und Technik
Die Leitdifferenz von kapitalistischer und authentischer Ökologie
Pioniere der Ökologie im Spiegel der Literatur
Ausplünderung als Weg in den Exterminismus – Fairfield Osborn über natürliches Kapital und menschliche Dummheit
Biozide als das Waffenarsenal des Exterminismus – Rachel Carsons »stummer Frühling«
Die Grenzen des Wachstums – das Weltmodell von Donella und Dennis Meadows und Jørgen Randers
Seele und Bewusstsein im Umbruch – Rettungsversuche
Kollaps von Gesellschaften aus ökologischen Gründen – Jared Diamonds Untergangsanalysen
Die Verdrängung des Umweltwissens und der Triumph des Ökonomismus?
Literatur
Der Autor
Die Klimakatastrophe als radikale Zivilisationskrise
Eine gespenstische Lähmung unserer Zivilisation
Mit Vollgas in den Abgrund
Was ist eigentlich los mit uns?
Literatur
Der Autor
Ausstieg aus der Megamaschine. Warum sozialökologischer Wandel nicht ohne eine Veränderung der Tiefenstrukturen unserer Wirtschaft zu haben ist
Die Megamaschine
Im Getriebe endloser Akkumulation
Die Grenzen des Systems
Die Fata Morgana eines öko-sozialen Kapitalismus
Nur Veränderung ist realistisch
Der Autor
Innenleben der Herrschaft. Strukturelle und psychologische Variablen der Veränderungsabwehr im politischen System
Rahmenbedingungen
Aufmerksamkeitssteuerung
»Verantwortungsdiffusion«
Innenleben
Konservierung durch soziale Rollen
Normenprobleme
Der kompetente Politiker
Der Deal als Ziel
Politik braucht informelle Kommunikation
Der Politiker als Vorbild
Fragen statt Fazit
Literatur
Der Autor
Aus der Defensive gegen das Kapital. Gründung und Vorgehen der Aktion gegen Arbeitsunrecht
Akademische Mehrheits-Intellektuelle
Auch kapitalistische Führungskräfte haben Seelennöte
»Organische Intellektuelle«
Gewerkschaft liebt die »organischen Intellektuellen« nicht
Arbeitsrechte als Menschenrechte wiederbeleben
Aktionsformen
»Schwarzer Freitag der 13.«
»Putzfrauenpower«
Studie »Prekäre Piloten«
Literatur
Der Autor
Das Gesellschaftliche am individuellen Leiden – Das Politische an Psychotherapie – Die politische Verantwortung von Psychotherapeut*innen
1. Positionsbestimmungen im Spannungsfeld von Individuum und Gesellschaft: Sigmund Freud – Wilhelm Reich – Fritz Perls
2. Anpassung in der neoliberalen Gesellschaft
A) Charakterliche Struktur als erstarrter soziologischer Prozess
B) Herbert Marcuse
3. Herausforderung zur Stellungnahme
Repressive Flüchtlingspolitik als unbewusste Abwehr von Schuldgefühlen
4. Bedeutung für therapeutisches und politisches Handeln
Literatur
Die Autorin
Ethik und Psychoanalyse – Normierende Effekte in der psychoanalytischen Kur
1. Begriffsbestimmung
2. Normierende Effekte in der Psychoanalyse
3. Ziele der psychoanalytischen Kur nach Freud
4. Lacans Ethik des Begehrens
5. Fazit
Literatur
Der Autor
Anmerkungen

Anmerkungen

1 Wir verwenden das generische Maskulinum und meinen _ * usw. usf.!

2 Kongress der Neuen Gesellschaft für Psychologie (»NGfP«) vom 7. bis 10. März 2019 in Berlin.

3 »Die in Estland stationierten deutschen Kampfjets sind in den vergangenen sechs Monaten 30 Mal zu Alarmeinsätzen gestartet, um ungekennzeichnete russische Flugzeuge über der Ostsee zu begleiten«. Meldung der dpa vom Abwehrkampf an der Ostfront. Arnold Schölzel. NATO-IM des Tages: Joachim Krause. Junge Welt vom 06.02.19, S.8; https://www.jungewelt.de/artikel/348596.nato-im-des-tages-joachim-krause.html.

4 Und Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat am Montag, dem 04. Feb.2019 sogar die Regierung Venezuelas ausgewechselt – per Pressemitteilung: »Für Deutschland ist Juan Guaidó im Einklang mit der venezolanischen Verfassung Übergangspräsident« »um freie, faire und demokratische Präsidentschaftswahlen zu organisieren«: André Scheer und Modaira Rubio, Caracas. Hände weg von Venezuela! Bundesregierung unterstützt Putsch gegen Präsident Maduro. Gerüchte über bevorstehende Militärintervention. Junge Welt vom 05.02.19, S. 1. https://www.jungewelt.de/artikel/348488.maas-erkennt-guaid%C3%B3-an-h%C3%A4nde-weg-von-venezuela.html.

5 André Scheer, Absage an Guaidó. Forderung nach Invasion zurückgewiesen: »Lima-Gruppe« will Sturz von Venezuelas Präsident Maduro »friedlich« erreichen. Junge Welt vom 27.02.19. https://www.jungewelt.de/artikel/349999.krise-in-s%C3%BCdamerika-absage-an-guaid%C3%B3.html.

6 https://www.jungewelt.de/artikel/348563.putsch-in-venezuela-das-ist-der-r%C3%BCckfall-in-eine-koloniale-praxis.html.

7 https://www.jungewelt.de/artikel/348563.putsch-in-venezuela-das-ist-der-r%C3%BCckfall-in-eine-koloniale-praxis.html.

8 Klaus-Jürgen Bruder (2018). Ein Gift von hoher Reinheit. Neokoloniale Lebensweise https://www.ngfp.de/2018/04/ein-gift-von-hoher-reinheit/.

9 Bahn frei für die Bundeswehr. IMI-Analyse. 1/2019 – 7.1.2019. https://www.imi-online.de/download/IMI-Analyse2019-1b-Bahn.pdf.

10 © Bildarchiv Preußischer Kulturbesitz / Nationalgalerie, SMB / Jörg P. Anders / Artists Rights Society (ARS), New York.

11 Nicht im Bild: die Künstler, damals die Intellektuellen par excellence, sie verstanden sich (damals) nicht als Stützen der Gesellschaft, sondern als deren Kritiker – (»Künstlerkritik«).

12 Darin Henrik Ibsens (1828-1906) Schauspiel Samfundets støtter von 1877 folgend, mit dem Ibsen der bürgerlichen Gesellschaft Ende des 19. Jahrhunderts den Spiegel ihrer heuchlerischen Moral vorgehalten hatte: Leben und Karriere des Konsul Bernick sind auf ein Fundament aus Lügen gebaut. Einzige Hoffnungsträger sind einige Frauen, ein Kind, sowie die Arbeiterschaft.

13 http://www.rp-online.de/politik/deutschland/die-leisen-vordenker-aid-1.6508927.

14 Brunnen (1980) Josef Michael Neustifter. Bronze, Stein. Die Darstellung auf dem Brunnenstock geht auf die Fabel von der Gänsepredigt zurück. Während ein Priester predigend vor Gänsen steht, öffnet sich der Mantel am Rücken und seine wahre Gestalt wird sichtbar: der Wolf, der eine Gans am Hals ergreift. Somit wird das Böse enthüllt. (Paulus, Helmut-Eberhard: Regensburger Brunnen und Plätze. Regensburg 1998, S. 54 f.; Bauer, Karl: Regensburg. Aus Kunst-, Kultur- und Sittengeschichte. Regensburg 1988, S. 71).

15 Lacan, J. (1953), Funktion und Feld des Sprechens und der Sprache in der Psychoanalyse. Bericht auf dem Kongreß in Rom am 26. und 27. September 1953. [dt. von K. Laermann in: J. Lacan: Schriften I. Weinheim 1986, S. 71–169, S.98].

16 Aus Lacans Konzept des Unbewussten als »Diskurs des Anderen« übertragen: S. Klaus-Jürgen Bruder (2005), Das Unbewusste, der Diskurs der Macht. In: Michael Buchholz und Günter Gödde (Hg.): »Macht und Dynamik des Unbewussten – Auseinandersetzungen in Philosophie, Medizin und Psychoanalyse«, Bd. II, Gießen (Psychosozial-Verlag) 2005, 635-668; Peter Brückner (1978) hatte in diesem Zusammenhang vom »verinnerten Staat« gesprochen: der – in »Westdeutschland« – den sozialen Frieden und die kulturelle Hegemonie der herrschenden Klassen gesichert« habe (S. 149) indem er den Bürger zu »reflexartigem Unterwerfungsverhalten« (S. 133) gebracht hatte. (»Versuch, uns und anderen die Bundesrepublik zu erklären«. Berlin: Wagenbach)

17 Klaus-Jürgen Bruder (2010) »… wirst Du mich dreimal verleugnen« – Skizze zur Politischen Psychologie. (PDF) Journal für Psychologie (1/2010)

18 Gebildet aus: Tellekt-Uell-In (TUI) – Anagramm für »Intellektuell«: Bert Brecht (1930-54), Turandot oder der Kongress der Weißwäscher. Brecht habe dabei an seine Kollegen gedacht, sowohl in der Zeit der Weimarer Republik, jenem, wie er es nannte, »Goldenen Zeitalter der Tuis«, als auch in der Zeit des amerikanischen Exils an »die beiden großen Musiktuis« Igor Strawinski und Arnold Schönberg sowie der Soziologen-Tui Max Horkheimer, an die Tuis vom »Komitee für unamerikanische Umtriebe«, die 1947 ein Verfahren gegen Brecht eröffneten -- zur Strafe erfand er für sein »Turandot«-Stück ein Komitee, das alle Tuis »auf unchinesische Gedanken hin zu durchforschen« hat. [s. http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-45845384.html].

19 Lazarsfeld, Paul F., Berelson, B. und Gaudet, H. (1944), The people’s choice: How the voter makes up his mind in a presidential campaign. New York: Columbia University Press.

20 Franco Basaglia (Hrsg.), Befriedungsverbrechen: über die Dienstbarkeit der Intellektuellen. Europ. Verlag-Anst., Frankfurt am Main 1980.

21 https://www.ngfp.de/2014/03/stellungnahme-zur-psychotherapie-von-soldaten/.

22 »Rückkehr des Autoritarismus«, Junge Welt vom 04.03.19, S. 15: Holger Czitrich-Stahl, Kontrollverlust und Widerstand. Neues Heft der Zeitschrift Z analysiert Krise des politischen Systems; Almuth Bruder-Bezzel. Die Wiederkehr des Autoritären – Pegida und Mehr. Vortrag im Rahmen der »Langen Nacht der Psychoanalyse« Berlin, 2016.

23 Alfred Adler (1919), Die andere Seite. Untersuchung der Schuld des Volkes.

24 David Riesman (1950), The Lonely Crowd: A Study of the Changing American Character, der erste soziologische Welt-Bestseller, Entwicklungsmodell sozialer Charaktere (verschiedene Typen von Verhaltenskonformität): traditionsgeleitet (tradition-directed), innengeleitet (inner-directed) und außengeleitet (other-directed).

25 Derrida, Jacques (1993), Spectres de Marx. Paris [dt.: Marx’ Gespenster. Der verschuldete Staat, die Trauerarbeit und die neue Internationale. Frankfurt/M.: Fischer 1995].

26 Friedrich Voßkühler (2019), Solidarisch und subversiv. Über die Aufgabe der Intellektuellen. Beitrag auf dem Kongress der Neuen Gesellschaft für Psychologie (»NGfP«) vom 07. bis 10. März 2019 in Berlin.

27 Vgl. Pany, Thomas, Global Peace Index: Fortgesetzte Verschlechterung der Friedenslage, heise.de vom 6. Juni 2018.

28 Über die erheblichen Zweifel daran vgl. Loquai, Heinz (2000), Der Kosovo-Konflikt. Wege in einen vermeidbaren Konflikt. Die Zeit von Ende 1997 bis März 1999, Baden-Baden; Lutz, Dieter S.(2000), Krieg nach Gefühl. Manipulationen: Neue Zweifel am Kosovo-Einsatz im Kosovo. In: FAZ v. 15.12.00, S. 12-18.

29 Res. 2625 (XXV) der UN-Generalversammlung v. 24. Oktober 1970: Erklärung über völkerrechtliche Grundsätze für freundschaftliche Beziehungen und Zusammenarbeit zwischen den Staaten im Sinne der Charta der Vereinten Nationen.

30 IGH Military and Paramilitary Activities in and Against Nicaragua (Nicaragua v. USA), 1986 ICJ Reports 14, para. 268.

31 UK Foreign Office Policy Document No. 148, British Yearbook of International Law 57/1986, S. 614.

32 Vgl. Roth, Brad R. (2003), Bending the Law, breaking it, or developing it? The United States and the humanitarian use of force in the post-Cold war era. In: Byers, Michael, Nolte, Georg, United States Hegemony and the Foundations of International Law, Cambridge.

33 So die heute fast einhellige Meinung in der Völkerrechtswissenschaft. Nachweise bei Deiseroth, Dieter (1999), Die »humanitäre Intervention« und das Völkerrecht. In: Neue Juristische Wochenschrift, S. 3084 ff.; Paech, Norman (1999), »Humanitäre Intervention« und Völkerrecht. In: Albrecht, Ulrich, Schäfer, Paul (Hrsg.), Der Kosovo-Krieg, Köln, S. 82 ff.

34 So z.B. bezüglich des Jugoslawien-Krieges die Goldstone Commission, vgl. Independent International Commission on Kosovo (2000), Kosovo Report. Die Präsidentin der American Society of International Law, Anne-Marie Slaughter fand den Irak-Krieg zwar illegal, aber doch legitim: vgl. »Good reasons for Going Around the U.N.« In: International Herald Tribune v. 19.03.03.

35 Neue NATO-Strategie, Washington v. 23./24. April 1999. Deutsche Fassung in: Bulletin des Presse- und Informationsamtes der Bundesregierung, 24/1999, S. 221 ff.

36 Die Fraktion der PDS im Bundestag hat im Frühjahr 2002 den Antrag gestellt, die Bundesregierung aufzufordern, den am 4. Oktober 2001 von der NATO nach Art. 5 NATO-Vertrag beschlossenen Bündnisfall für beendet zu erklären, da es keine Verteidigungssituation mehr gebe (BT-Drucksache 14/8664). Der Antrag wurde abgelehnt.

37 Vgl. Bruha, Thomas, Bortfeld, Matthias (2001), Terrorismus und Selbstverteidigung. In: Vereinte Nationen 46, S. 166.

38 ICTY, Tadić v. 15. Juli 1999, No. IT-94-1-A, para. 137.

39 Vgl. Spiegel Online, 14.10.01; The Guardian, 11.11.03.

40 Vgl. O’Connell, Mary Ellen (2002), The Myth of Preemptive Self-Defense, in: Task Force Papers The American Society of International Law.

41 Waldock, C. Humphrey M. (1952), The Regulation of the Use of Force by Individual States in International Law. In: 81 Recueil des Cours II, S. 451, 498.

42 UN-Sicherheitsrat Res. 487, v. 19.06.81.

43 Vgl. Paech, Norman (2004), Epochenwechsel im Völkerrecht? In: Aus Politik und Zeitgeschichte, Beilage zu Das Parlament 43, S. 446 ff.

44 Vgl. Randelzhofer, Albrecht (2002), Art. 51. In: Simma Bruno, The Charter of the United Nations, München, S. 39 f.

45 UN-Sicherheitsrat Res. 1973 v. 17.03.11.

46 UN-Generalversammlung Res. 60/1 v. 16.09.05 und Res. 1674 v. 28.04.06.

47 ICISS 2001, Z. 6.15, S. 50. Schaller, Christian (2013), Der Bürgerkrieg in Syrien, der Giftgas-Einsatz und das Völkerrecht, SWP-Aktuell 54, S.4.

48 Weltgipfel 2005, Abschlusserklärung A/RES/60/1 vom 24.10.05, Zif. 138, 139.

49 Z. B. Nolte, Georg (2018), Ist die Welt gerecht? In: FAZ v. 24.05.18, S. 7.

50 Vgl. The Sunday Times v. 12.06.05, dort wurden Protokolle über ein Treffen in mit Tony Blair im Juli 2002 veröffentlicht, bei dem es darum ging, der bereits beschlossenen militärischen Beseitigung Saddam Husseins den Anschein der Legalität zu verschaffen.

51 Die US-Botschafterin bei der UNO, Samantha Power, in einem Brief vom 23.09.14 an VN-Generalsekretär Ban Ki-moon, http://justsecurity.org/15436/war-powers-resolution-article-51-letters-force-syria-isil-khorasan-group/; Vgl. ablehnend Tzouvala, Ntina (2016), TWAIL and the »Unwilling or Unable« Doctrine: Continuities and Ruptures.

52 Deeks, Ashley (2012), »Unwilling or Unable: Toward a Normative Framework for Extra-Territorial Self-Defense«. In: Yearbook of International Law 52; Bethlehem, Daniel (2012), Principles Relevant to the Scope of a State’s Right of Self-Defense against an Imminent or actual Armed attack by Nonstate Actors. In: The American Journal of International Law, Vol 106:000, S. 1 – 7; Lorca, Arnulf Becker (2012), Rules for the »Global War on Terror«: Implying Consent and Presuming Conditions for Intervention. In: Journal of International Law & Politics 45, S. 39 ff.; Dawood, I. Ahmed (2013), Weak States Against the »Unwilling or Unable« Doctrine of Self-Defense. In: Journal of International Law and International Relations 9, S. 12 ff.; Kreß, Claus (2015), The Fine Line Between Collective Self-Defence and Intervention by Invitation: Reflections on the Use of Force against ›IS‹ in Syria.

53 Wissenschaftliche Dienste des Deutschen Bundestags, Staatliche Selbstverteidigung gegen Terroristen, WD2-3000-203/15, S. 12. Vgl. auch Kreß, Claus (2015), Hilfe in der Not. Die Terroristen des »Islamischen Staats« dürfen bekämpft werden – auf Einladung oder im Rahmen von Selbstverteidigung und humanitärer Intervention. In: FAZ v. 08.01.15, S. 6.

54 Wissenschaftliche Dienste (Anm. 27), S. 15. So auch Weller, Marc (2015), Permanent Imminence of Armed Attacks: Resolution 2249 and the Right to self Defence Against Designated Terrorist Groups«, www.ejiltalk.org/permanent-imminence-of-armed-attacks-resolution-2249-2015-and-the-right-to-self-defence-gainst-designated-terrorist-groups/ v. 25. 11. 2015.

55 Kreß, Claus (Anm. 26).

56 Vgl. Schwarz, Alexander (2015), Die Terroranschläge in Frankreich – ein Fall für das Recht auf Selbstverteidigung? http://www.juwiss.de/83-2015/; Tzouvala, Ntina (Anm. 25).

57 Brief des syrischen Botschafters an den Generalsekretär der UNO und den Präsidenten des UN-Sicherheitsrates v. 21. September 2015, DOC UNSR S/2015/719.

58 So beispielsweise Claus Kreß (siehe Anm. 28).

59 Wissenschaftliche Dienste Deutscher Bundestag (2018), Völkerrechtliche Bewertung der »Operation Olivenzweig« der Türkei gegen die kurdische YPG in Nordsyrien, WD2-3000-023/18, S. 9; Wissenschaftliche Dienste Deutscher Bundestag (2018), Völkerrechtliche Bewertung der russischen, amerikanischen und israelischen Beteiligung am Syrienkonflikt, WD2-3003-029/18, S. 9.

60 Wissenschaftliche Dienste (2018), Völkerrechtliche Implikationen des amerikanisch-britisch-französischen Militärschlags, WD2-3000-048/18; Müller, Reinhard (2018), Ohne Ermächtigung, in: FAZ v. 17.04.18, S. 8.

61 Staatssekretärin Dremmer auf der Pressekonferenz v. 23.4.2018.

62 Mishra, Pankay (2018), The Mask it wears. In: London Review of Books v. 19.06.18.

63 Milanovic, Marko, http://www.ejiltalk.org/illegal-but-legitimate/ v. 10.04.17; Vidmar, Jure, http://www.ejiltalk.org/excusing-illegal-use-of-force-from-ille gal-but-legitimate-to-legal-because-it-is-legitimate/ v. 14.04.17; Goldsmith, Jack, Hathaway, Oona, https://www.lawfareblog.com/bad-legal-arguments-syria-airstrikes/ v. 14.04.18.

64 Syria action-UK government legal position, https://www.gov.uk/government/publications/syria-action-uk-government-legal-position/syria-action-uk-gov ernment-legal-position.

65 Vgl. Anm. 7.

66 Report of the OPCW Fact-Finding Mission in Syria Regarding an Alleged Incident in Khan Shaykhun, Syria Arab Republic April 2017, v. 29.06.17; Interim Report of the OPCW Fact-Finding Mission in Syria Regarding the Incident of Alleged Use of Toxic Chemical as a Weapon in Douma, Syrian Arab Republic, v. 07.04.18; zur Kritik: Riegel, Florian (2018), OPCW-Bericht: Die Macht der Agenturen und die Kultur der Ungenauigkeit. In: Kritisches Tagebuch v. 12.06.18.

67 So z. B. Koh, Harold Hongju (2013), The War Powers and Humanitarian Intervention, In: Houston Law Review 53, S. 972 – 1033; Koh, Harold Hongju, https://ejiltalk.org/syria-and-the-law-of-humanitarian-intervention-part-ii-inter national-law-and-the-way-forward/ v. 29.09.13; Ohlin, Jens David, http://opin iojuris.org/2017/04/08/i-agree-with-harold-koh/; Goldsmith, Jack, https://lawfareblog.com/new-olc-opinion-syria-brings-obama-legal-rationales-out-shadows/ v. 01.06.18.

68 Vgl. z. B. Heller, Kevin John, http://opiniojuirs.org/2013/10/02/four-thoughts-kohs-defense-unilateral-humanitarian-intervention/; Kaye, David, https://www.justsecurity.org/1730/kaye-kohs-case/; Ku, Julian, http://opiniojuris.org/2017/04/07/almost-everyone-agrees-that-the-us-strikes-against-syria-are-illegal-under-international-law-except-for-most-governments/ mit weite­ren Nachweisen; Wissenschaftliche Dienste Deutscher Bundestag (2018), Völkerrechtliche Imp­likationen des amerikanisch-britisch-französischen Militärschlags; Salomon, Tim René, »Operation Sühne« oder die Erfindung der »pädagogischen Intervention«, https://www.printfriendly/com/p/g/Um5muE.

69 Erklärung über völkerrechtliche Grundsätze für freundschaftliche Beziehungen und Zusammenarbeit zwischen den Staaten im Sinne der Charta der Vereinten Nationen, Resolution 2625 (XXV) v. 24.10.70.

70 Wissenschaftliche Dienste Deutscher Bundestag (2018), Völkerrechtliche Bewertung der russischen, amerikanischen und israelischen Beteiligung am Syrienkonflikt, WD2-3003-029/18, S. 5 f.; Visser, Laura, https://www.ejiltalk.org/russias-intervention-in-syria/#more-13859, v. 25.11.15.

71 Goldsmith, Jack, Hathaway, Oona (2018), Bad Legal Arguments for Syria Airstrikes, Anm. 37.

72 Kreß, Claus, Wird die humanitäre Intervention strafbar? In: FAZ v. 9.11.18.

73 Brzezinski, Zbigniew (1997/2014), Die einzige Weltmacht. New York, Frankfurt a. M. S. 17 ff., 41.

74 Vgl. Kreß, Claus, Haidar, Anan Alsheikh (2018), Gewalt zum Schutz von Menschen, in: FAZ v. 19.0618, S. 6.

75 ICISS 2001, Z. 629, S. 53.

76 ICISS 2001, Z. 631, S. 53 f.

77 Kreß, Claus, Haidar, Anan Alsheikh, Anm. 48.

78 UNO-Flüchtlingshilfe. Jemen: Eine von Menschen gemachte Katastrophe, 12.12.2018.

79 Politikmagazin Monitor. Geschäft kennt keine Moral, 24.10.2018.

80 Transkription nach Monitor. Flächenbrand im Mittleren Osten: heute Syrien, morgen Iran? 19.04.2018.

81 SIPRI Militärausgaben-Datenbank, Mai 2019, https://www.sipri.org/databases/milex.

82 Transkription nach ARD, hart aber fair, 08.09.2014, https://vimeo.com/105636487.

83 Zeit Online. Ehemalige Preisträger kritisieren Auszeichnung der EU, 30.11. 2012.

84 DER SPIEGEL. Größenwahn der Generäle, 06.04.1992.

85 Europäische Kommission – Pressemitteilung, 12.02.2019.

86 Welt. Deutsche haben bedenkliches Bild von der Bundeswehr, 14.02.2018.

87 NTV. Altersarmut wichtigstes Politik-Thema, 15.07.2018.

88 PRESSEPORTAL. FORSA SPEZIAL zur Wahl in Russland: Die Deutschen über Putin, 19.03.2018.

89 YouTube. Es begann mit einer Lüge: Deutschlands Weg in den Kosovo-Krieg, 23.03.2014.

90 Badische Neueste Nachrichten, 11.09.2018.

91 Transkription aus der Bundespressekonferenz 15.09.2018, https://www.youtube.com/watch?v=z8PeHkNjgnk 18.06.2019.

92 Tagesanzeiger. 27 000 PR-Berater polieren Image der USA, 12.02.2009

93 NachDenkSeiten. Eine Stimme für die Menschen, die nicht gehört werden, 15.06.2019.

94 Junge Welt. Vorbild Bundeswehr, 12.06.2019.

95 Die hier referierten Daten entstammen größtenteils dem Buch »Bildungsindustrie« (siehe Literaturliste).

96 Eine von der Autorin mitverfasste und am 26. Mai 2018 veröffentlichte Darstellung der Berliner Schulbauoffensive (BSO) findet sich im Internet unter https://www.nachdenkseiten.de/wp-print.php?p=44122.

97 Einige Überlegungen zur unklaren Funktion der von der Bertelsmann-Stiftung in Auftrag gegebenen Studien sind auch in einem anderen Beitrag der Autorin unter dem Titel Wissenschaftslügen – Vom Niedergang der wissenschaftlichen Glaubwürdigkeit enthalten, dessen Zweitveröffentlichung als Druckversion im Mai 2019 in der Zeitschrift BIG Business Crime Extra erschienen ist.

98 Eine frühe gewerkschaftliche Stellungnahme zu diesen und anderen Aktivitäten der Bertelsmann-Stiftung ist auch heute noch lesenswert. 2009 wurde der von Annette Jensen unter dem Titel »Gemeinnützigkeit ist ein gutes Geschäft« verfasste Artikel in der Januar-Februar-Ausgabe der Mitgliederzeitung VER.DI PUBLIK veröffentlicht.

99 Peter Handke, Eine winterliche Reise zu den Flüssen Donau, Save, Morawa und Drina oder Gerechtigkeit für Serbien, Frankfurt a.M. 1996, S. 122 f.

100 Marcus Pucnik, Die Beleidigung der Opfer, in: Der Standard, 29.1.1996.

101 So Karl-Markus Gauß, Sanfter Kukuruz, innige Pflaumen. Der Balkan taugte schon vor Handke nicht als Projektionsfeld zivilisationsmüder westlicher Intellektueller, in: Die Zeit, 9.2.1996; Ähnlich auch Dzevad Karahasan, Bürger Handke, Serbenvolk, in: Die Zeit, 16.2.1996.

102 Adolf Muschg, Spazierfahrt für Serbien? Eine Stellungnahme zu Peter Handkes umstrittenem Reisebericht, in: Tages Anzeiger, 28.2.1996.

103 »Dieser Text ist ein Wintermärchen«. Belgrader Reaktionen, in: Falter, 23.2.1996.

104 Ebd.

105 Ebd.

106 Ebd.

107 Milo Dor, »Welches Serbien?«, in: Die Presse, 16.1.1996.

108 Vgl. beispielsweise Holm Sundhaussen, Jugoslawien und seine Nachfolgestaaten 1943-2011. Eine ungewöhnliche Geschichte des Gewöhnlichen, Wien 2012; Kurt Gritsch, Balkan-Geschichtsbilder. Westliche Interpretationsmodelle der jugoslawischen Kriege zwischen 1991 und 1999, in: zeitgeschichte 1-2/2010, S. 41-61.

109 Vgl. Gabriele C. H. Vollmer, Polarisierung in der Kriegsberichterstattung. Inhaltsanalytische Untersuchung bundesdeutscher Tageszeitungen am Beispiel des Jugoslawienkrieges, Univ., Diss., Münster 1994, S. 229.

110 Die Autorin zählte 191 serbische Stereotype gegenüber 9 slowenischen und 7 kroatischen, vgl. Vollmer, Polarisierung in der Kriegsberichterstattung, S. 226.

111 Vgl. grundlegend dazu Kurt Gritsch, Peter Handke und »Gerechtigkeit für Serbien«, Innsbruck 2009.

112 Kurt Gritsch, Feuilletonistische Hinrichtung? Peter Handkes Äußerungen zum »Kosovo-Krieg« in den deutschsprachigen Printmedien 1999, in: ÖGL 1/2013, S. 91-109.

113 Heinz Sichrovsky, »Es ist etwas so Schmutziges passiert wie seit Hitler nicht mehr.« Interview mit Peter Handke, in: News, 11.5.1999.

114 Peter Stolle, Maulwerker ahoi. Serbien in Not, Peter Handke in Rage: Gegen Nato und schurkische Journaille macht der Dichter sein neues Theaterstück zur skandalumraunten Geheimsache, in: Der Spiegel, 29.3.1999.

115 Hans Rauscher, Peter Handkes moralischer Zerfall, in: Der Standard, 14.5.1999.

116 Vgl. Kurt Gritsch, »Es gab nie eine Alternative«. Kritische Anmerkungen zur ambivalenten westlichen Kosovo-Politik 1998/99, in Historische Mitteilungen der Ranke-Gesellschaft Bd. 23/2010, S. 234-270.

117 Frauke Meyer-Gosau, Kinderland ist abgebrannt. Vom Krieg der Bilder in Peter Handkes Schriften zum jugoslawischen Krieg, in: Text und Kritik 24: Peter Handke, 6/1999, S. 3-20, S. 17.

118 Wolfgang Reiter, Der Unvernünftige stirbt nicht aus, in: profil, 31.5.1999.

119 So Franz Bogen, österreichischer Botschafter in Sarajevo a.D. Vgl. Carl Gustaf Ströhm, Wo eine Dichterlesung Politik ist. Österreichs Konservative streiten über Handkes Auftritt im Parlament, in: Die Welt, 5.6.1996.

120 Vgl. Ignacio Ramonet, Die Kommunikationsfalle. Macht und Mythen der Medien, Zürich 1999, S. 125.

121 Georg Seeßlen, Kriegsnovelle oder: Wie eine Erzählgemeinschaft für einen moralischen Krieg erzeugt wird, in: Klaus Bittermann/Thomas Deichmann, Wie Dr. Joseph Fischer lernte, die Bombe zu lieben. Die SPD, die Grünen, die Nato und der Krieg auf dem Balkan (Critica Diabolis 86), Berlin 1999, S.169-184, S. 175.

122 Vgl. Kurt Gritsch, Inszenierung eines gerechten Krieges? Intellektuelle, Medien und der »Kosovo-Krieg« 1999, Hildesheim 2010.

123 Peter Handke, »Und wer nimmt mir mein Vorurteil?«, in: Süddeutsche Zeitung Magazin 40, 4.10.2002, S. 8-32.

124 Thomas Steinfeld, Handke und kein Preis. Die Selbstinszenierung der üblen Nachrede, in: Süddeutsche Zeitung, 31.5.2006.

125 dpa, Rüttgers kritisiert Handke, in: taz, 1.6.2006.

126 Vgl. https://www.un.org/en/genocideprevention/genocide.shtml, 22.7.2019.

127 dpa, Rüttgers kritisiert Handke, in: taz, 1.6.2006.

128 Theodor Ebert, Die poetische Methode und ihre Grenzen – oder Peter Handkes Reiseberichte aus Jugoslawien als Friedenstexte, in: Ulrich Albrecht/Jörg Becker (Hg.), Medien zwischen Krieg und Frieden (Schriftenreihe der Arbeitsgemeinschaft für Friedens- und Konfliktforschung e.V. 29), Baden-Baden 2002, S. 247-266, S. 260.

129 Ebd., S. 254.

130 Sichrovsky, News, 11.5.1999.

131 Novislav Djajic, »Bauernopfer« der deutschen Justiz, war 1997 nicht wegen eines Völkermord-Delikts, sondern wegen Beihilfe zum Mord und versuchtem Mord verurteilt und wegen guter Führung frühzeitig entlassen worden. Vgl. Thomas Deichmann, Hochzeit des Waldläufers. Peter Handke setzt seine serbische Mission fort – als Trauzeuge des in Deutschland als Kriegsverbrecher verurteilten Novislav Djajic, in: profil, 30.10.1999.

132 ORF-Interview mit Peter Handke zu seinem 65. Geburtstags, ausgestrahlt am 10.12.2007 um 22:30 Uhr.

133 Claus Philipp, »Instrumentalisiert wurde ich ja wohl eher von den West-Medien«, in: Der Standard, 10.-12.6.2006.

134 Peter Rühmkorf, Die Mord- und Brandsache, in: Der Spiegel 18/1967, 24.4.1967, zit. nach https://www.spiegel.de/spiegel/print/d-45293097.html, 22.7.2019.

135 Ebd.

136 Vgl. beispielsweise Stevan Tontic, Reisen des Träumers ins »Erste Land«, in: Freitag, 2.2.1996.

137 Martin Meyer/Andreas Breitenstein, Der lange Abschied von Jugoslawien. Peter Handke über den Untergang des Vielvölkerstaates und seine umstrittene Parteinahme für Serbien, in: Neue Zürcher Zeitung, 17./18.6.2006.

138 Ulrich Greiner, Ich komme aus dem Traum. Ein Zeit-Gespräch mit dem Schriftsteller Peter Handke über die Lust des Schreibens, den jugoslawischen Krieg und das Gehen in den Wäldern, in: Die Zeit, 1.2.2006.

139 Ebd.

140 Neben Gerechtigkeit für Serbien veröffentlichte Peter Handke weitere Werke mit Serbien-Bezug, u. a. Sommerlicher Nachtrag zu einer winterlichen Reise (1996), Unter Tränen fragend. Nachträgliche Aufzeichnungen von zwei Jugoslawien-Durchquerungen im Krieg, März und April (1999) und Die morawische Nacht (2008).

141 Greiner, Die Zeit, 1.2.2006.

142 ZDFinfo-Dokumentation »Drahtzieher Burschenschaften – Die Macht der Studentenverbindungen« (27.9.2018, 20.15 Uhr).

143 Wie beispielsweise die Äußerung von CSU-Innenminister Horst Seehofer: »Migration ist die Mutter aller politischen Probleme« (Bayrischer Rundfunk am 06.09.2018).

144 Ute Gerhard, »Im Gespräch«/Deutschlandfunk Kultur 23.01.2019.

145 Gemeint ist das Subjekt, welches über die Herstellung von Gruppen als sogenannter ›Anderer‹ gilt und dem aufgrund seiner Zugehörigkeit bestimmte unveränderbare Eigenschaften zugeschrieben wird.

146 Gemeint ist das Subjekt, welches zur konstruierten ›Wir-Gruppe‹ gehört und die konstruierten ›Anderen‹ als sein Gegenbild entwirft.

147 Diese 1992 im Zusammenhang mit dem Abschluss des Maastricht-Vertrags beschlossenen Einsatzbegründungen für die Streitkräfte der EU-Staaten beinhalten:

1. humanitäre Aufgaben

2. Rettungseinsätze

3. friedenserhaltende Aufgaben

4. Kampfeinsätze bei der Krisenbewältigung, einschließlich friedenschaffender Maßnahmen.

148 Der Begriff stammt von dem Philosophen Brian Keeley (1999), der den Begriff nicht für naturwissenschaftliche Beobachtungen, sondern für kriminalistische Untersuchungen mit einer Unterteilung in »widersprechende« und »unerklärte Daten« einführt. Als Keeley dann auf Naturwissenschaften zu sprechen kommt, dient er Butter als Stichwortgeber, wenn der behauptet, dass widersprechende Daten kein Problem für eine Theorie darstellen würden. Das ist jedoch völlig falsch: Ein einziger Vogel mit Facettenaugen würde die Evolutionstheorie sofort und für alle Zeit widerlegen.

149 Dialog zwischen dem Computer HAL (Heuristically programmed ALgorithmic computer) und dem Besatzungsmitglied Dr. Chandra aus Peter Hyams Film »2010: The Year We Make Contact«, der auf Arthur C. Clarkes 2010: Odyssey Two basiert, der Fortsetzung des durch die Verfilmung Stanley Kubricks weltbekannt gewordenen ersten Teils, »2001«.

150 Um der Dominanz patriarchaler Strukturen Ausdruck zu verleihen und damit der Realität von Herrschaft gerecht zu werden, verwende ich bewusst nur die männliche Form und verzichte auf einen gendergerechten Text.

151 Werbetafel der Heiligenfeld-Klinik im Februar 2019 in Berlin, Internetauftritt: www.timeout.heiligenfeld.de.

152 Die Idee, Hypothesen vor allen anderen experimentellen Prüfungen zunächst auf ihre möglichen Verstöße gegen anerkannte Naturgesetze zu prüfen, und danach erst Ressourcen zur genaueren Überprüfung aufzuwenden, geht auf Christian Weymayr zurück, der sie in seinem Buch Die Homöopathie-Lüge (2012) vorstellt. So sympathisch wie auch notwendig die aufklärerische Arbeit zum Thema Homöopathie und Alternativmedizin ist, besteht auch die Gefahr, dass an dieser Stelle ein naturwissenschaftliches Verständnis von Wissenschaft zementiert werden soll. Eine dogmatische Verfestigung bestimmter wissenschaftlicher Positionen (besonders Positivismus, Falsifikationismus und evolutionärer Humanismus) ist insbesondere in den modernen Natur- und Humanwissenschaften festzustellen und wendet sich zunehmend gegen andere wissenschaftliche Erkenntnistheorien, insbesondere der Geistes- und Gesellschaftswissenschaften. Die Popperschen Ansichten, die meines Erachtens selbst zur Ideologie wurden, sind fest verankert, begründen zum Teil den schweren Stand der modernen Geisteswissenschaften und beeinflussen maßgeblich die Förderungen der sog. MINT-Fächer, als einzige »harte« und »faktenorientierte« Wissenschaften (Evidenz-Debatte).